Unternimmt die Schweiz genug für ihre Sicherheit?

Die globale Sicherheitspolitische Lage ist so schlecht wie seit 80 Jahren nicht mehr. In Europa stehen die Zeichen auf Sturm: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und das weltweite Erstarken autoritärer und demokratiefeindlicher Kräfte bedrohen in einem seit dem Zweiten Weltkrieg nie mehr dagewesenen Masse die politische Ordnung sowie die demokratisch-freiheitliche Staatenwelt, die sich auf das Recht, auf die Menschenrechte und auf völkerrechtliche Prinzipien beruft. Europa mit seiner langen Grenze gegenüber Russland ist in einem besonderen Masse herausgefordert; ein grösserer Krieg ist nicht mehr ausgeschlossen, sondern rückt rasch in den Bereich der Möglichkeit.

Und: Die Schweiz ist mit ihrer aktuellen Sicherheitspolitik nicht darauf vorbereitet. Bevölkerung und Politik haben noch nicht wirklich begriffen, dass der Ukrainekrieg, aber auch der Nahostkrieg sowie die Situation im Fernen Osten (China und Taiwan) ausserordentliche Ereignisse der Weltgeschichte sind und dass deshalb entsprechende ausserordentliche Anstrengungen zwingend sind.

Die Stiftung Lilienberg Unternehmerforum hat deshalb ein Manifest erarbeitet, das Forderungen zu den fünf wichtigsten Pfeilern der Sicherheitspolitik stellt: Aussenpolitik (Neutralität), Armee, Bevölkerungsschutz, Information/Desinformation sowie auch zum Thema Führung der Schweiz in Krisen.

Der Leiter des neugeschaffenen Staatssekretariates für Sicherheitspolitik beim VBS, Brigadier Markus Mäder, hat sich bereit erklärt, mit uns über dieses Manifest und dessen Forderungen sowie über seine Anstrengungen für die Verbesserung der sicherheitspolitischen Vorbereitungen der Schweiz im heutigen geopolitischen Umfeld zu sprechen.